​

Allgemeinen Geschäftsbedingungen  Interior Gallery GmbH

1. Scope and Contractual Basis

1. Geltungsbereich und Vertragsgrundlage

1.1 Anwendungsbereich Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäfte zwischen unserem Unternehmen als Verkäufer und unseren Kunden als Käufer. Sie regeln den Verkauf und die Lieferung von Waren im B2B-Bereich.

1.2 Gültigkeit 

Mit der Auftragserteilung erkennt der Kunde diese AGB als verbindlich an. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt werden. Unsere AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

2. Vertraulichkeit

2.1 Vertrauliche Informationen  

Alle von uns zur Verfügung gestellten Informationen (Angebote, Konstruktionszeichnungen, Kalkulationen, Know-how) sind vertraulich und dürfen ausschließlich zur Vertragserfüllung verwendet werden.

2.2 Verwendungsverbot  

Der Kunde darf vertrauliche Informationen weder weitergeben noch für andere Zwecke verwenden.

2.3 Vertragsstrafe

Bei Verletzung der Vertraulichkeitspflicht ist eine sofort fällige Vertragsstrafe von CHF 25'000 pro Verletzung und CHF 1'000 pro Tag der Fortsetzung fällig.

2.4 Rückgabe

Vertrauliche Informationen sind auf Verlangen unverzüglich zurückzugeben oder zu vernichten.

3. Vertragsschluss und Angebote

3.1 Angebote

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Technische Änderungen und Irrtümer bleiben vorbehalten.

3.2 Auftragsbestätigung

Der Vertrag kommt erst durch unsere schriftliche Auftragsbestätigung zustande. Bei mündlichen oder telefonischen Bestellungen ist unsere schriftliche Bestätigung maßgebend.

3.3 Dokumentationen

Abbildungen, Maße, Gewichte und sonstige Leistungsdaten in Katalogen und Dokumentationen sind nur annähernd maßgebend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Alle Preise verstehen sich in CHF, ab Lager, exklusive Mehrwertsteuer, Verpackung, Versand- und Nebenkosten. Preiserhöhungen zwischen Auftragserteilung und Lieferung behalten wir uns vor.

4.2 Zahlungskonditionen

• Standardzahlung: 50% des Kaufpreises bei Auftragserteilung, 50% vor Auslieferung
• Vorzugskondition: Bei vollständiger Vorauszahlung (100%) gewähren wir 3% Skonto
• Zahlungsfrist: 15 Tage netto nach Rechnungsdatum
• Verzugszinsen: 12% p.a. ab dem ersten Tag des Zahlungsverzugs, täglich berechnet und jährlich kapitalisiert
• Eigentumsvorbehalt: Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum

4.3 Vorauszahlungsvorbehal

Der Verkäufer behält sich das Recht vor, jederzeit eine vollständige Vorauszahlung (100%) zu verlangen, insbesondere bei:

• Neukunden ohne bestehende Geschäftsbeziehung
• Aufträgen über CHF 10'000.-
• Negativer Bonitätsprüfung oder verschlechterter Bonität
• Bestellungen von Sonderanfertigungen oder schwer wiederbeschaffbaren Waren
• Lieferungen ins Ausland

4.4 Aufrechnungsverbot

Der Kunde verzichtet auf Aufrechnung mit eigenen Ansprüchen.

4.5 Sicherheitsleistungen

• Auf Verlangen sind Bankgarantien oder andere Sicherheiten zu stellen
• Kosten für Bankgarantien, Bürgschaften oder andere Sicherheitsleistungen trägt ausschließlich der Kunde
• Diese Kosten werden in keinem Fall erstattet, auch nicht bei Vertragsrücktritt oder -auflösung
• Die Sicherheiten verfallen zugunsten des Verkäufers bei Zahlungsverzug

5. Lieferfristen und Verzugsfolgen

5.1 Liefertermine

Liefertermine sind nur dann verbindlich, wenn sie von uns schriftlich als "fest" bestätigt wurden. Ansonsten sind alle Termine unverbindliche Richtwerte.

5.2 Lieferverzögerungen

 Für Lieferverzögerungen haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Der Kunde trägt alle Kosten und Schäden durch Verzögerungen.

5.3 Kostentragung

Der Kunde ist haftbar für alle Kosten und Schäden, die dem Verkäufer durch Verzögerungen entstehen, einschließlich zusätzlicher Lager- und Verwaltungskosten.

5.4 Keine Entschädigung

 Überschreitung der Lieferzeit berechtigt nicht zu Schadenersatz oder Vertragsauflösung. Der Kunde stellt den Verkäufer von allen Drittansprüchen frei

5.5 Höhere Gewalt

Bei höherer Gewalt, Streiks, Betriebsstörungen, Rohstoffmangel oder Lieferverzögerungen unserer Vorlieferanten verlängern sich die Lieferfristen entsprechend.

6. Gewährleistung und Mängelrüge

6.1 Mängelrüge

 Mängel sind unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der Ware, schriftlich zu rügen. Nach 6 Monaten ab Lieferung können keine Mängel mehr geltend gemacht werden.

6.2 Rechnungseinwände

 Rechnungseinwände sind innerhalb der Zahlungsfrist, längstens aber 30 Tage nach Rechnungsdatum schriftlich mitzuteilen.

6.3 Gewährleistung

 Die Gewährleistung beträgt 24 Monate ab Lieferung. Bei berechtigten Mängeln beschränkt sich unsere Leistung nach unserer Wahl auf:

• Nachbesserung
• Ersatzlieferung
• Minderung des Kaufpreises

6.4 Gewährleistungsausschluss

 Die Gewährleistung ist ausgeschlossen bei:

• Natürlichen Eigenschaften der Materialien
• Unsachgemäßer Verwendung
• Normalem Verschleiß
• Eigenmächtigen Reparaturen oder Änderungen
• Schäden durch Dritte

6.5 Normkonformität

Unsere Gewährleistung beschränkt sich auf die Einhaltung der Herstellerspezifikationen. Die Einhaltung von SIA-Normen oder anderen technischen Standards liegt in der Verantwortung des Kunden bzw. der von ihm beauftragten Fachbetriebe.

7. Haftungsbeschränkungen

7.1 Haftungsbegrenzung

 Unsere Haftung ist begrenzt auf:

• Zunächst auf den Betrag der Versicherungsleistung
• Falls keine Versicherungsleistung: maximal 15% des Vertragswertes
• Bei Teillieferungen: maximal 15% des betroffenen Teilauftrags

7.2 Ausgeschlossene Schäden

Ausgeschlossen sind insbesondere: 

• Folgeschäden (entgangener Gewinn, Produktionsverluste, Vertragsstrafen)
• Sachschäden an bearbeiteten Gegenständen
• Transportkosten und Reisekosten

8. Abnahmeverpflichtung

8.1 Abnahmepflicht 

Der Kunde ist verpflichtet, die bestellte Ware am vereinbarten Ort nach Lieferankündigung abzunehmen.

8.2 Verweigerung der Abnahme  

Bei Verweigerung der Abnahme lagert die Ware auf Kosten und Risiko des Kunden.

8.3 Vertragsstrafe

Bei Verletzung der Abnahmepflicht ist nach Mahnung eine Vertragsstrafe von CHF 1'000 pro Tag, maximal CHF 100'000 pro Verstoß fällig.

9. Produkteigenschaften und Muster 

9.1 Musterkonformität

Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, produzieren wir die Waren so genau wie möglich entsprechend den zur Verfügung gestellten Mustern.

9.2 Vorgängige Abstimmung

Alle besonderen Sortierungen, Eigenschaften, Toleranzen oder Spezifikationen müssen vor Auftragserteilung schriftlich besprochen und vereinbart werden.

9.3 Bestätigung durch Kunden

 Abweichungen von Standardeigenschaften gelten nur dann als vereinbart, wenn sie vom Kunden schriftlich bestätigt, ausdrücklich ausgeschlossen oder akzeptiert wurden

9.4 Technische Standards

 Die Produkte entsprechen den Herstellerspezifikationen und den zum Zeitpunkt der Herstellung geltenden Normen des Herstellers. Weitergehende technische Standards sind nicht Vertragsinhalt, es sei denn, sie werden ausdrücklich schriftlich vereinbart

9.5 Anwendungsverantwortung

Der Kunde ist selbst verantwortlich für die Einhaltung aller anwendbaren Normen, Vorschriften und Standards bei der Verwendung, Verarbeitung und Installation der Produkte.

10. Eigentumsvorbehalt

10.1 Vorbehalt  

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen unser Eigentum.

10.2 Verwertung

 Bei Zahlungsverzug sind wir zur Verwertung der Vorbehaltware berechtigt.

11. Abtretungsverbot  

11.1 Übertragungsverbot

Der Kunde kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag ohne unsere schriftliche Zustimmung nicht übertragen oder verpfänden.

12. Vertragsauflösung

12.1 Kündigungsverbot

Der Kunde kann den Vertrag nicht ohne unsere Zustimmung kündigen.

12.2 Entschädigung

 Bei einvernehmlicher Kündigung ist eine Entschädigung von mindestens 20% des Vertragswertes, abzüglich ersparter Kosten, fällig.

13. Schlussbestimmungen .   

13.1 Gerichtsstand 

Ausschließlicher Gerichtsstand ist unser Geschäftssitz in der Schweiz

13.2 Anwendbares Recht 

Es gilt ausschließlich Schweizer Recht.

13.3 Sprachregelung

Bei Widersprüchen zwischen den Sprachversionen ist die deutsche Version maßgebend.